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Nach Scheitern der Ehe zwischen dem eigenen Kind und dem Schwiegerkind stellt sich für die Schwiegereltern häufig die Frage, ob das, was dem Schwiegerkind geschenkt worden ist nach nun zurückgefordert werden kann. Es hat zu diesem Themenbereich in den letzten Jahren eine Unzahl von Entscheidungen der Obergerichte gegeben, aus denen sich folgende Grundsätze herauskristallisiert haben:

Grundvoraussetzung ist, dass bei dem Schwiegerkind überhaupt noch eine Vermögensmehrung vorhanden ist (, was beispielsweise bei einer Weltreise oder einem PKW nach 20 Jahren zu verneinen wäre). Bei Überweisungen ist es häufig ein Problem, festzustellen, wer überhaupt die Zuwendung erhalten sollte, wenn auf ein gemeinsames Konto oder auf ein Konto des Schwiegerkindes gezahlt wurde.

Sodann muss die Beibehaltung der durch die Schenkung herbeigeführten Vermögenslage für den Schenker schlicht unzumutbar sein muss. Hierbei sind die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse der Parteien von Bedeutung, die Ehedauer, das Maß etwaiger Verfehlungen und die Erreichung des Zwecks der Schenkung. Im übrigen ist es Aufgabe des Rechtsanwaltes, sämtliche Einzelheiten zu erfragen und herauszufinden, die entweder für oder gegen einen Rückforderungsanspruch sprechen.

Die nächste Frage ist: Wann ist die Ehe gescheitert? Ist dies bereits bei Trennung der Eheleute der Fall, bei Auszug eines Ehegatten aus der Ehewohnung, bei Einreichung des Scheidungsantrages oder erst bei Rechtskraft der Scheidung ? Diese Fragen werden in der Rechtsprechung nicht immer einheitlich beantworte – sie sind aber sowohl im Hinblick auf die Fälligkeit des Anspruches wie auch für Fragen der Verjährung von entscheidender Bedeutung.

Liegen sämtliche Voraussetzungen für eine Rückforderung vor, so ist als letztes die Frage zu stellen, ob alles zurückzugeben ist ist oder – wenn die Schenkung schon 20 Jahre zurückliegt – nichts mehr.  Auch hier spielen Aspekte der Zweckerreichung eine Rolle, aber auch der Gedanke der „Abschreibung“. Die Rechtsprechung verfolgt auch hier unterschiedliche Gedankenansätze, mit denen bei einer Auseinandersetzung argumentiert werden muss.

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