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Im Laufe einer Ehe ist es häufig dem Zufall überlassen, ob ein Vermögensgegenstand von dem Ehemann oder von der Ehefrau oder beiden gemeinsam erworben wird.. Entscheidend ist hier nämlich nicht, von wessen Geld dieser Gegenstand bezahlt wird oder wer den Kaufvertrag unterschreibt sondern an wen der Vermögensgegenstand übereignet worden ist.

Ebenso kommt es häufig zur Hingabe von Vermögenswerten, ohne dass man sich darüber bewusst ist, welche rechtliche Qualität diese Übertragung haben soll. Zu denken ist etwa an einen Besitzwechsel eines Fahrzeuges innerhalb der engeren Familie (Ehemann hat ein neues Fahrzeug gekauft, die Ehefrau fährt das alte Fahrzeug als Zweitwagen weiter) mit entsprechender Eintragung der Änderung des Fahrzeughalters in der Zulassungsbescheinigung oder die Übertragung des hälftigen Eigentumsanteils an dem kürzlich erbauten Familienwohnheim, das auf einem von den Schwiegereltern unentgeltlich erworbenen Grundstück erbaut worden ist oder die jahrelange Zahlung der Hausfinanzierung durch die Schwiegereltern.

Während intakter Ehe ist alles selbstverständlich problemlos – im Rahmen von Trennung und Scheidung werden diese Wertverschiebungen nun mit anderen Augen gesehen und der Wunsch nach Rückgewähr stellt sich ein.

Tatsächlich: Der Grundsatz „Geschenkt ist geschenkt“ gilt hier bei weitem nicht immer.

In jedem Fall ist zunächst die Frage zu stellen, ob überhaupt eine Schenkung vorliegt (es kann sich beispielsweise auch um eine schlichte Besitzüberlassung handeln) und wenn ja, was denn genau schenkweise übertragen worden ist. Es schließen sich dann weitere Fragen an, wie etwa, ob der mit der Übertragung verfolgte Zweck eingetreten ist, ob eine Geschäftsgrundlage möglicherweise weggefallen ist, ob der Beschenkte noch bereichert ist und vieles mehr.

Rückforderungsansprüche sind unter verschiedenen Aspekten denkbar und meistens auch durchsetzbar.

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